Jahresbericht 2005
Dr. Claudia Schwalfenberg 20.03.2006

Zentrales Thema des Rates für Baukultur im Jahr 2005 war die Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur, die erst zu kommen schien, sich dann verzögerte und nun aber auf gutem Weg zu sein scheint.

Nachdem der Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur am 12. Mai 2005 in zweiter und dritter Lesung einstimmig angenommen hatte, ließ der Bundesrat das Projekt mit seinem Veto am 17. Juni 2005 zunächst scheitern. Ausschlaggebend für die ablehnende Haltung der Länderkammer dürften weniger sachliche Gründe als vielmehr parteitaktische Überlegungen gewesen sein. Denn niemand bezweifelte die Notwendigkeit, Baukultur in Deutschland zu fördern. Die vorgezogene Bundestagswahl war aber wohl der Anlass, der amtierenden Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen keinen Erfolg mehr zu gönnen.

Was die Bundestagswahl erst verhinderte, scheint sie jetzt zu ermöglichen. Die neue Regierung aus CDU/CSU und SPD bekannte sich in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich zum Stiftungsprojekt: „Wir wollen die Errichtung einer Stiftung Baukultur (Baustiftung des Bundes) voranbringen. Sie soll die Möglichkeiten guten Planen und Bauens als gesellschaftlichen Anspruch für lebendige Städte einer breiten Öffentlichkeit bewusst machen. Darüber hinaus gilt es auch, die hohe Leistungsfähigkeit von Architekten und Ingenieuren in Deutschland auf dem Weltmarkt noch besser darzustellen.“ Nach aktuellem Sachstand wird das Bundeskabinett diesen Mai einen entsprechenden Gesetzentwurf beschließen.

Die Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur wäre ein Riesenerfolg für die Baukultur in Deutschland. Eine Institution, die sich wie in anderen europäischen Ländern auch auf nationaler Ebene für die Belange der gebauten Umwelt engagiert, steht in Deutschland seit langem auf der Agenda. Die im Herbst 2000 gestartete Initiative Architektur und Baukultur hat entsprechende Kräfte gebündelt.

Ein Wermutstropfen bleibt allerdings die schwache finanzielle Ausstattung der Stiftung. Mittelfristig sind 1,25 Millionen Euro jährlich vorgesehen, was der Hälfte des geschätzten jährlichen Finanzbedarfs entspräche. Auch der Stiftungssitz ist nach wie vor offen. Gerade mit Blick auf die ohnehin knapp bemessenen Ressourcen plädiert der Deutsche Kulturrat eindeutig für Berlin, weil dort Politik, Verwaltung, Medien und die Organisationen der Zivilgesellschaft konzentriert sind. Für die Glaubwürdigkeit und Effektivität der Stiftung wird es außerdem von zentraler Bedeutung sein, dass die angestrebte Unabhängigkeit sich auch in der Besetzung des Stiftungsrates niederschlägt.

Der Rat für Baukultur hat das Stiftungsprojekt intensiv diskutiert und publizistisch begleitet (s. Artikel „Föderalismus contra Baukultur?“ in puk 3/2005, S. 25 und „Am Ende gefloppt? Baukultur in der 15. Legislaturperiode“, in puk 4/2005, S. 14). Neben zwei Fragen zur Föderalismusreform hat der Rat für Baukultur außerdem zwei Fragen zur Stiftung Baukultur in die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2005 eingebracht.

Als weiteres wichtiges Anliegen verfolgte der Rat für Baukultur 2005 nach wie vor das Thema kulturelle Bildung und freut sich sehr, mit einem Beitrag zur Baukultur in der im August 2005 erschienen „Konzeption Kulturelle Bildung III“ des Deutschen Kulturrates vertreten zu sein. Der Rat für Baukultur begrüßt es außerordentlich, dass der Bundestag in seiner 16. Legislaturperiode wieder eine Enquete-Kommission Kultur eingesetzt hat, die sich unter anderem mit kultureller Bildung befassen wird, und wird die Belange der Baukultur weiter in die Diskussion einbringen.

Der Rat für Baukultur engagierte sich darüber hinaus auch 2005 in der Initiative Hören und lieferte einen Beitrag zu deren Positionspapier. Eine gute Gestaltung und eine gute akustische Qualität der gebauten Umwelt gehören nach Auffassung des Rates für Baukultur untrennbar zusammen. Zu hohe Lärmpegel und schlechte Akustik können die Lebensqualität der Menschen erheblich beeinträchtigen und in der Konsequenz ernsthafte gesundheitliche Schäden verursachen. Der Rat für Baukultur sieht die Politik, öffentliche und private Bauherren, aber auch Architekten und Ingenieure in einer gemeinsamen Verantwortung für die Gestaltung eines gesunden akustischen Umfelds.

Mitglieder des Rates für Baukultur arbeiteten 2005 schließlich kontinuierlich in den Gremien des Deutschen Kulturrates mit. Im September 2005 gab der Rat für Baukultur eine Neuauflage seines Imageflyers heraus.

 

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